Bis zum 23.03.2016 haben Markenanmelder noch die Gelegenheit, eine EU-Marke zu den alten Gebührenbedingungen eintragen zu lassen.
Das EU-Markenamt ändert (neben anderen Gebühren) die Anmeldegebühren. Für die meisten Anmelder dürfte es künftig teurer werden. Beispiel: kostet eine Online-Anmeldung bis zu drei Waren-/Dienstleistungsklassen derzeit noch 900,00 €, wären bald 1.050,00 € für eine solche Anmeldung fällig. Nur Anmelder von nur einer Klasse können künftig mit 850,00 € etwas sparen.
Fazit: Wenn Sie noch Marken (in mehr als zwei Klassen) nachanmelden möchten bzw. sowieso eine EU-Markenanmeldung planen, sollten Sie jetzt noch schnell Ihre Marke anmelden.
Informationen über alle Änderungen unter: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation
Autorin: Rechtsanwältin Dr. Brigitte Lanz, LL.M.